Zur angekündigten Erweiterung der Polizeihochschule (HPOL) am Standort Oranienburg erklärt die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages Brandenburg Nicole Walter-Mundt (CDU):
Nach jahrelangem Streit und heftigen politischen Diskussionen um die künftige Besucherlenkung zur Gedenkstätte Sachsenhausen sind die ersten Maßnahmen zur Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner vom Besucherverkehr in der Umsetzung. Darüber informierte die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt (CDU) am Dienstag.
Auf Antrag der CDU-Fraktion und der Abgeordneten Nicole Walter-Mundt (CDU) debattierte der Landtag Brandenburg am Donnerstag erneut zur Zukunft der Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg. Seit 2020 ist die Stadt Modellregion mit mehr Befugnissen und mehr Personal für den Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD). Doch wichtige Maßnahmen, unter anderem zur finanziellen Unterstützung vonseiten des Landes, stehen plötzlich auf der Kippe.
Der Ausschuss für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg hat sich am Mittwoch auf Antrag der CDU-Fraktion mit der Auswertung der Modellregion Oranienburg befasst. Zum vorgelegten Evaluationsbericht bezog auch die Stadt Oranienburg mit ihren Hinweisen schriftlich Stellung und machte gleichzeitig gegenüber dem Land noch einmal eindringlich auf die hohen finanziellen Auswirkungen der systematischen Kampfmittelsuche auf den Stadthaushalt aufmerksam.
Die Oranienburger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages Brandenburg, Nicole Walter-Mundt (CDU), kommentiert:
Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung thematisierte auf Antrag der CDU-Fraktion die Entwicklung der Bautätigkeit in Brandenburg in Bezug auf Ein- und Zweifamilienhäusern. Gemäß den Ausführungen von Minister Tabbert sind die Bauanträge, Genehmigungen und Fertigstellungen stark rückläufig. Eine Antwort des Landes zur besseren Förderung blieb der Minister heute allerdings schuldig.
Der Innenausschuss des Landtages Brandenburg befasste sich am Mittwoch mit dem Baufortschritt des Wohnheims der Hochschule der Polizei in Oranienburg. Gemäß den Ausführungen von Innenministerin Katrin Lange zum entsprechenden Tagesordnungspunkt liege der Neubau des Wohnheims in der Berliner Straße sowohl im Zeit- als auch im Kostenrahmen und könnte sogar früher als avisiert im Jahr 2026 fertiggestellt sein.
Das Neubauprojekt der DLRG Oranienburg hat eine weitere wichtige Hürde genommen. Wie die Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt (CDU) am Dienstag mitteilte, konnte die Finanzierungslücke über rund 700.000 Euro vonseiten des Landes geschlossen werden. Damit steht der Fertigstellung des Leuchtturmprojektes der Wasserrettung nahe der Turm Erlebniscity nun nichts mehr im Wege.
Die Oranienburger Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt (CDU) wurde am Dienstagnachmittag zur neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres und Kommunales im Landtag Brandenburg gewählt. Dieser ist unter anderem zuständig für den Katastrophenschutz und die Sicherheit im Land sowie für Angelegenheiten der Feuerwehr, Polizei und des Kampfmittelbeseitigungsdienstes.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt und der CDA-Kreisvorsitzende Philip Rhodus besuchten im Rahmen eines Vor-Ort-Termins am Montag das Unternehmen Riva-Stahl in Hennigsdorf, um mit den Mitarbeitern, dem Betriebsrat und der Unternehmensführung über den geplanten Produktionsstopp und die Kurzarbeitspläne am Standort zu sprechen. Dabei kamen neben den Sorgen der Belegschaft auch die Probleme der Stahlbranche insgesamt auf den Tisch.
Die Frauen Union der CDU Oberhavel hat sich dieses Jahr eine ganz besondere Überraschung ausgedacht. In der Weihnachtsbäckerei von Karl-Dietmar Plentz und nach traditionellem Rezept rollten die CDU-Damen um ihre Vorsitzende Nicole Walter-Mundt den Teig und stachen rund 1.000 leckere Plätzchen für den guten Zweck aus. Deses Jahr soll die Aktion in der Advents- und Vorweihnachtszeit den Seniorinnen und Senioren aus Oberhavel zugutekommen.
Die Landtagsabgeordnete Nicole Walder-Mundt (CDU) besuchte am vergangenen Donnerstag die Spedition Sünkler in der Hans-Grade Straße in Oranienburg. Das Unternehmen, welches sich auf die Transportlogistik im Pharmabereich spezialisiert hat, kämpft aktuell mit wiederkehrenden Problemen bei der Nutzung der eignen Zufahrt. Regelmäßig versperren ganze LKW-Kolonnen einen geordneten Betriebsablauf, sehr zum Ärgernis von Unternehmenschef Michael Sünkler.
Brandenburgs Familien werden vom Land finanziell weiter entlastet. Wie die CDU Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt informiert, entfallen ab dem 1. August 2024 die Beiträge für das dritte Kitajahr. Davon profitieren auch die Eltern von Kindern im Kindergartenalter aus Oberhavel sowie Leegebruch, Liebenwalde und Oranienburg.
Das neue Zuhause der DLRG Oranienburg nimmt Formen an. Anlässlich des Bergbaufestes luden die örtlichen DLRG-Mitglieder um Kathleen Pieper und Danny Jahn am Donnerstag zahlreiche Projektpartner, Unterstützer und Weggefährten in den Rohbau ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße ein.
Anlässlich des Beginns der Bauarbeiten an den Straßen und Grundstückszufahrten im Musikerviertel in Oranienburg Süd, erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Nicole Walter-Mundt:
Anlässlich des Richtfestes des Anwärterwohnheims der Hochschule der Polizei (HPol) in Oranienburg erklärt die Oranienburger CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt:
Zur aktuellen Debatte und Diskussion um die Stromsituation in Oranienburg erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt:
Seit mittlerweile zehn Jahren besteht eine enge Partnerschaft zwischen den freiwilligen Kräften der Feuerwehren Germendorf und Eggessin. Zum Auftakt des Jubiläumsjahres besuchte am Samstag eine kleine Delegation um Ortswehrführer Cornel Gratz die Partnerwehr am Stettiner Haff, um der örtlichen Jahreshauptversammlung beizuwohnen. Die gegenseitigen Besuche haben bereits Tradition.
Oranienburgs Feuerwehren und Vereine können im Jahr 2024 wieder eine zusätzliche Förderung für anstehende Jubiläen beantragen. Wie die Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt (CDU) am Mittwoch mitteilte, können dafür bis zu 3.000 Euro Zuschuss von der Stadt Oranienburg bewilligt werden.
Für das Haushaltsjahr 2024 sind in Oranienburg wieder deutlich mehr finanzielle Mittel für die Sanierung von Straßen und Brücken vorgesehen als in den Jahren zuvor. Rund 3 Millionen Euro jährlich hat die Stadt Oranienburg vor allem auf Initiative der CDU-Fraktion hierfür eingeplant.