Aktuelles

🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit 🇩🇪

Der 3. Oktober erinnert uns daran, was möglich ist, wenn Menschen für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung eintreten. 🕊️

Die Deutsche Einheit war keine Selbstverständlichkeit. Sie wurde durch den Mut vieler Menschen in der DDR und durch die friedliche Revolution möglich. Gerade für uns in Brandenburg gehört diese Geschichte unmittelbar zu unserer Heimat. ❤️

36 Jahre nach der Wiedervereinigung gilt es, das Erreichte zu bewahren und zugleich weiter daran zu arbeiten, dass Deutschland zusammenhält – zwischen Ost und West, Stadt und Land, den Generationen und unterschiedlichen Lebenswegen. 🤝

Ich wünsche allen einen schönen Tag der Deutschen Einheit. 🇩🇪✨
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#CDU #Brandenburg #Oranienburg #Freiheit

🚒 Wie stärken wir den Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg?

Heute steht im Ausschuss für Inneres und Kommunales unter anderem die mündliche Anhörung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes an.

Aus der Feuerwehrfamilie und den Hilfsorganisationen gab es dazu bereits vielfältige Rückmeldungen. Für mich ist klar: Die Erfahrungen der Menschen, die im Einsatz Verantwortung übernehmen, müssen in die Beratungen einfließen. Danke an alle, die sich mit ihrer Expertise und ihren Anregungen einbringen! 🤝

📺 Ihr könnt die Sitzung ab 10 Uhr live verfolgen
👉 Zum Livestream des Landtags Brandenburg: https://rb.gy/97hf65

Schaut rein! 🚒
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#CDU #Brandenburg #Feuerwehr #Katastrophenschutz

Fraktionsdienstag im Landtag: Fokus auf Innen- und Sozialpolitik 💼
Der heutige Dienstag stand ganz im Zeichen der parlamentarischen Vorbereitung. Nach den Beratungen im Arbeitskreis ging es direkt weiter in die Fraktionssitzung.
Für einen persönlichen Austausch aus erster Hand durften wir in unserer Fraktionsrunde heute Sozialminister René Wilke sowie die Leiterin der Zentralen Ausländerbehörde, Desirée Schrade, begrüßen. Im Anschluss ging es für mich direkt in die Vorbesprechung für den anstehenden Innenausschuss.
#cdu #Landtag #Brandenburg #Innenausschuss

Wie wird aus autonomem Fahren eine Chance für Berlin und Brandenburg?

Darüber habe ich heute im Bundestag gemeinsam mit den Landesgruppen von CDU und SPD sowie dem Dialogforum "Zukunft Industrie" gesprochen. Das Gewerkschaftsteam im ReTraNetz-BB hat einen wichtigen Punkt eingebracht: Neue Technik muss auch zu Aufträgen für unsere Unternehmen, guter Infrastruktur und sicheren Arbeitsplätzen in unserer Region führen.

Dafür braucht es nicht nur den Austausch zwischen Politik, Wirtschaft und Beschäftigten, sondern auch konkrete nächste Schritte und Förderkulissen. Vielen Dank für das offene Gespräch und die Anregungen!
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#CDU #Brandenburg #Berlin #Mobilität #Innovation #Wirtschaft

🚌 Endlich: Entlastung für die Anwohner der Gedenkstätte Sachsenhausen

Nach jahrelanger Diskussionen rund um die Besucherführung ist nun der wichtigste Schritt geschafft: Der neue Reisebusparkplatz ist eröffnet und wird bereits gut angenommen. Der bisherige Parkplatz im Schäferweg ist seit Montag geschlossen.

Fest steht: Mit der neuen Lösung wurde ein gangbarer Kompromiss gefunden, der die Erreichbarkeit der Gedenkstätte sichert und zugleich Lärm und Abgase im Wohngebiet reduziert.

Nun soll noch der Ausbau des Schäferweges und der Straße der Nationen folgen. Dafür müssen in den kommenden Jahren die notwendigen Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

Mehr dazu: https://www.nicole-walter-mundt.de/news/lokal/233/Neuer-Busparkplatz-entlastet-Anwohner-der-Gedenkstaette-Sachsenhausen.html
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#CDU #Brandenburg #Oranienburg #Sachsenhausen

Land schafft Klarheit für Gewerbetreibende - Ein Geschäft in bestehenden Räumen eröffnen und dafür erneut eine Kampfmittelfreiheitsbescheinigung vorlegen? In Oranienburg hat das viele Gewerbetreibende immer wieder ausgebremst. Schon beim Imbiss "cook rein" haben wir erlebt, wie absurd die Folgen sein können.

Mein Kollege Björn lüttmann und ich haben diese Woche deshalb gemeinsam mit Infrastrukturminister Robert Crumbach gesprochen. Seine Auskunft ist klar: Bei einer einfachen Nachnutzung ohne Eingriff in den Boden ist grundsätzlich kein erneuter Nachweis der Kampfmittelfreiheit erforderlich.

Die Sicherheit bleibt wichtig. Aber bestehende Spielräume müssen auch genutzt werden. Wer ein Geschäft eröffnen möchte, braucht zügige, bürgerfreundliche Verfahren, damit neue Ideen eine Chance haben und unsere Innenstadt lebendig bleibt. 🏙️
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#CDU #Brandenburg #Kampfmittel #Wirtschaft