Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Mitgliederbefragung zum CDU-Parteivorsitz | Neues zum Wohnheim der Polizei | Ein Lost Place in Friedrichsthal | Meine Meinung zum 49-Euro-Ticket | Eine Mädchenreise nach Köln | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die Woche
Ein Bieber, der macht Ärger. Nicht nur in Leegebruch, sondern auch in Oranienburg-Süd. Am Kanalufer sieht es derzeit nämlich ganz schön dolle aus. Eine Bürgerin, die regelmäßig dort spazieren geht, hat mir diese Woche einige Fotos von den neuesten Werken eines umtriebigen Nagers zugesandt. Die Bitte: Ihr Anliegen und die Situation vor Ort mal an die Stadtverwaltung herantragen, ehe dort noch weitere Bäume fallen oder jemand mit dem Fuß umknickt. Gesagt, getan! Manchmal sind es eben die kleinen, alltäglichen Probleme, die Menschen bewegen.
Etwas in Bewegung ist derzeit auch innerhalb der CDU Brandenburg. Der Grund: Michael Stübgen tritt nicht mehr für die Position des Landesvorsitzenden an. Er hatte die Partei 2019 in einer stürmischen Zeit übernommen und unseren Landesverband wieder in ein ruhiges Fahrwasser geführt. Dafür ein großes Dankeschön! Ein Nachfolger steht aber bereits in den Startlöchern. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Jan Redmann möchte in die Fußstapfen Michael Stübgens treten. Eine gute Wahl, wie ich finde. Wer die Möglichkeit der Online-Mitgliederbefragung zum neuen Landesvorsitz jüngst verpasst hat, braucht sich aber keine Sorge zu machen. Man kann jetzt auch einfach und traditionell per Briefwahl abstimmen. Die bereits zugesandten Unterlagen müssen dafür per Postwurfsendung bis spätestens zum 3. März an die Landesgeschäftsstelle nach Potsdam geschickt werden.
Aus der Landeshauptstadt Potsdam kamen diese Woche zudem sehr gute Nachrichten für unsere angehenden Polizistinnen und Polizisten. Denn die in Oranienburg ansässige Hochschule der Polizei (HPol) bekommt ihr langersehntes Wohnheim. Auf sechs Geschossen werden in der Berliner Straße moderne Wohneinheiten für insgesamt 400 Anwärterinnen und Anwärter entstehen. 43 Millionen Euro aus Landesmitteln sind für dieses Vorzeigeprojekt vorgesehen. Wie der gemeinsamen Meldung aus dem Innen- und dem Finanzministerium zu entnehmen war, sollen sogar schon im Februar die ersten Bagger anrollen. Im Jahr 2026, so der Plan, werden die Wohnungen dann bezugsfertig sein. Ein Aushängeschild für meine Heimatstadt und für Brandenburg. Darin bin ich mit meinem Landtagskollegen und innenpolitischen Sprecher der Fraktion Björn Lakenmacher (CDU) einig. Mehr Infos dazu u.a. in einem Beitrag der MAZ Oberhavel sowie in der Berichterstattung des Oranienburger Generalanzeigers.
In der Heimat ist es doch am schönsten. Nicht nur die politischen Themen sind hier spannend, sondern auch ein paar Schnappschüsse aus Brandenburg und meinem Wahlkreis können zu vielfältigen Inspirationen anregen. So geschehen zum Beispiel am Freitag, als ich ein paar Bilder vom winterlichen Grabowsee in Friedrichsthal und den ehemaligen Lungenheilstätten auf Facebook einstellte. Unser Kreisvorsitzender Frank Bommert und Schmachtenhagens Ortsbeiratsmitglied Ulf Azone haben sich kurzerhand dazu entschlossen, den Lost Place Grabowsee Heilstätten, wo übrigens bereits Hollywood Filme wie The Monuments Men gedreht wurden, einen gemeinsamen Besuch abzustatten. Zur Info: Die internationale Akademie Kids Globe hält das Gelände seit einigen Jahren in Schuss und bietet auf Anfrage auch Führungen vor Ort an. Hier geht’s zur Webseite und zum Kontakt.
Meine Meinung zum 49-Euro-Ticket im Nahverkehr
Nicht alles, was gut klingt, ist auch gut gemacht. Das 49-Euro-Ticket ist so ein Beispiel. Es soll deutschlandweit ab 1. Mai in den Nahverkehrszügen und Bussen gelten. Dabei macht sich die Bundesregierung aber gerade einen äußerst schlanken Fuß, und zwar auf Kosten der Länder. Bis zum Schluss sind die Finanzierungsfragen nicht ordentlich geklärt. Der Leitsatz „Wer bestellt, der zahlt“ ist der Ampel-Regierung in Berlin dabei herzlich egal. Dabei hat schon das 9-Euro-Ticket aus dem vergangenen Sommer gezeigt, dass die Menschen nicht nachhaltig für den ÖPNV zu begeistern sind, wenn die Züge, Strecken und Angebote nicht leistungsfähig genug sind, um das gestiegene Pendleraufkommen im ÖPNV auch aufnehmen zu können.
Was ist passiert? Nur ein geringer Teil der Pendlerinnen und Pendler ist aufgrund der Billig-Offerte für den Nahverkehr auch tatsächlich vom Auto auf die Bahn oder den Bus umgestiegen. Trotzdem waren die Züge vielerorts an ihren Kapazitätsgrenzen oder weit darüber hinaus. Chaostage, besonders im Bahnverkehr. Warum? Weil viele Menschen das vergünstigte Angebot in den Sommermonaten dazu genutzt haben, um zum Beispiel kostengünstig an die Ostsee oder in andere touristische Destinationen zu gelangen. Insgesamt wurde deutschlandweit damit sogar mehr Verkehr erzeugt und nicht wenige Berufspendler sind zeitweise vom ÖPNV auf das Auto umgestiegen. Andere wiederum hatten von diesem Angebot praktisch keinen Nutzen. Wie die Menschen auf dem Land, zum Beispiel in Liebenwalde.
Ganz so wie im Sommer 2022 wird es mit dem neuen 49-Euro-Angebot zwar nicht werden, aber das staatliche Geld für die Subventionierung der Ticketpreise hätte ich lieber nachhaltiger angelegt gesehen – zum Beispiel für die Angebotsausweitung auf der Schiene und den Infrastrukturausbau. Lohnende Projekte in Brandenburg gäbe es dafür zur Genüge, wie die Wriezener Bahn oder die Reaktivierung der Heidekrautbahn bis nach Liebenwalde oder wenigstens schrittweise zunächst bis nach Zehlendorf.
Eine Mädchen-Reise nach Köln
Auf Einladung der Frauen Union Köln konnte ich diese Woche nach Nordrhein-Westfalen reisen und mit meinen lieben Kolleginnen Kristy Augustin, Larissa Markus sowie Elisabeth Faulstich-Schilling der traditionellen Mädchensitzung im Satory Saal beiwohnen. Ein großartiges Karnevalserlebnis, was in den letzten Jahren unter Pandemiebedingungen leider nicht stattfinden konnte. Und die Frauenquote vor Ort? Zu 100 Prozent erfüllt!
Übrigens: Muh-Muh-Re-Re heißt es nun auch endlich wieder beim CCL Carneval Club Leegebruch und "Mit Genuss Hinein" lädt auch der Lehnitzer Karneval Klub wieder zu vielen wunderbaren Veranstaltungen in der Karnevalssaison ein. Die Karten dafür sind heiß begehrt und gute Laune vorprogrammiert.
Herzliche Grüße und einen schönen Sonntag
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt