Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Eine kulinarische Reise durch die Mark | Eine Schülergruppe mit Stoppuhr | Plenumstage in Potsdam | Meine Meinung zu den TIER-Rollern in Oranienburg | Mehr Apelt wagen – Gute Bürgermeister braucht das Land! | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die Woche
Die Grüne Woche lud die Tage wieder zu einer kulinarischen Reise durch die Mark Brandenburg ein. Auch Aussteller aus Oberhavel waren vor Ort, um ihre Produkte zu präsentieren und mit interessierten Besuchern ins Gespräch zu kommen. Zum Brandenburg Abend am Montag konnte ich in diesem Jahr vorbeischauen und durch die Hallen auf dem Messegelände am Funkturm flanieren. Der treffendste Satz des Abends: „Nicht über die Landwirte reden, sondern mit Ihnen.“
Die Fraktionssitzung am Dienstag stand diesmal ganz im Zeichen der Bildungspolitik. Die zuständige Ministerin Britta Ernst war zu Gast, um mit uns über die verschiedenen Reformprojekte in ihrem Ressort zu sprechen und gleichzeitig die aktuellen Ländervergleichsstudien auszuwerten. Dabei kam auch unsere Schülerpraktikantin Hannah-Marie zu Wort. Gut so! Denn wann hat man schon mal die Gelegenheit persönlich mit der Ministerin zu diskutieren?
Eine zweite Schülergruppe aus Lehnitz war diese Woche zu Gast im Landtag, um mit uns Abgeordnete ins Gespräch zu kommen. Auffallend: Besonders meine Abgeordnetenkollegen hielten lange Monologe, sodass die Schüler irgendwann mit Stoppuhr und Timer die Zeit vorgeben mussten. Und es funktionierte!
In der anschließenden Veranstaltung mit den Vertretern der Volksinitiative Verkehrswende ging es um das künftige Mobilitätsgesetz für Brandenburg. Als verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion begleite ich den Dialogprozess mit dem Bündnis schon seit einigen Monaten. Dabei unterzieht das Ministerium den Forderungen aus der VI auch den notwendigen Realitätscheck.
Plenumstage in Potsdam sind immer etwas ganz Besonderes. Wir sind insgesamt 88 Abgeordnete, die etwa 2,5 Millionen Brandenburgerinnen und Brandenburger repräsentieren – in freier und geheimer Wahl wurden wir entsandt, um die Interessen der Bevölkerung nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten. So bekomme ich immer noch Gänsehaut, wenn ich an meine erste Rede im Dezember 2019 zurückdenke. Diese Woche durfte ich zum Beispiel zur Zukunft der Schorfheidebahn und dem Nahverkehr im ländlichen Raum reden.
Am Freitag lud die Gedenkstätte Sachsenhausen zur Veranstaltung anlässlich des internationalen Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ein. Mein Satz, welchen ich stellvertretend für die CDU-Fraktion an die Tape-Art-Skulptur vor Ort anbringen durfte: „Ich erinnere, weil das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte uns darin mahnt, niemals nachzugeben, wenn es darum geht, unsere Freiheit und Demokratie zu verteidigen.“
Meine Meinung zum E-Roller-Angebot der Firma TIER in Oranienburg
Seit gut einem halben Jahr gibt es ein neues Fortbewegungsmittel in meiner Heimatstadt Oranienburg. Die Firma TIER stellt vor Ort rund 300 E-Roller und E-Fahrräder gegen eine geringe Gebühr zur Ausleihe bereit. Die ersten Auswertungen zeigen, dass der Schwerpunkt besonders im Kernstadtbereich liegt und vor allem Jüngere das Angebot nutzen. Also eine gute Ergänzung der Mobilität in Oranienburg?
Kurzum: Das Angebot wird derzeit in einem free-floating Modell zur Verfügung gestellt. Es bedeutet in der Praxis, dass die E-Roller zum Teil auf Wegen, auf Brücken oder in unseren Grünflächen herumliegen. Das sieht nicht nur unordentlich aus, sie werden dadurch auch zum Verkehrshindernis und stellen Hürden dar – besonders für Ältere und für Menschen mit Einschränkungen. Auch die Geschwindigkeiten können problematisch sein. Der Behindertenbeauftragte der Stadt und der Arbeitskreis für die Belange von Menschen mit Behinderung (AKBO) haben sich jüngst dazu positioniert. Ich finden, das sollten wir als Kommune, die das Projekt „oranienburg inklusiv“ nach vorne stellt, mitberücksichtigen.
Die örtliche CDU-Fraktion hat einen Vorstoß gewagt. Feste Abstellflächen sollen künftig für mehr Sicherheit und Ordnung im städtischen Raum sorgen. Wahrscheinlich einigt sich das Stadtparlament am Ende auf einen Kompromiss, der verschiedene Modelle und die unterschiedlichen Bedürfnisse miteinander kombiniert und gleichzeitig unsere Ortsteile mitdenkt.
Mehr Apelt wagen – Gute Bürgermeister braucht das Land!
Hohen-Neuendorf wählt im Herbst dieses Jahres einen neuen Bürgermeister. Mit Amtsinhaber Steffen Apelt (CDU) ist die Kommune in den zurückliegenden sieben Jahren sehr gut gefahren. Und das soll auch künftig so bleiben. Die CDU vor Ort hat Steffen Apelt wieder das Vertrauen ausgesprochen und ihm für eine weitere Amtszeit nominiert. Wer auf seine Bilanz zurückschaut, der sieht, dass Hohen Neuendorf mit ihm in den zurückliegenden Jahren bereits viel erreicht hat. Landesstraßen und Brücken wurden saniert und gleichzeitig kommt auch der Klimaschutz und der Wohnungsbau vor Ort nicht zu kurz.
Seine Bilanz konnte er am Freitag beim Neujahrsempfang der CDU Hohen Neundorf noch einmal zum Besten gegeben. Und ich glaube: Davon können sich einige Bürgermeister größerer Kommunen durchaus eine Scheibe von abschneiden. Also, liebe Hohen Neuendorfer: kein Grund zum Wechsel. Denn gute Bürgermeister braucht das Land!