Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Neuer Asphalt in Oberhavel | 10-Punkte Sofortprogramm der CDU-Fraktion | Plenumsreden im Landtag | Meine Meinung zur neuen ORAFOL-Debatte | Stadtgespräch in Oranienburg | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche
Der Frühling naht, die Krokusse blühen auf und die langersehnten ersten Sonnenstrahlen wärmen den frischen Asphalt. Hääh, den Asphalt? Ja, richtig gelesen. Denn zwischen Pinnow und Velten führt jetzt endlich der neue, frisch erbaute Radweg entlang. Auch in Oranienburg, im Gewerbepark Süd, ist die neue Flugpionierstraße schon fast fertiggestellt und soll jetzt im April freigegeben werden. Und in Gransee: Hier wurde die Ortsdurchfahrt der B96 auf einer Länge von 1,7 Kilometern erneuert. Am Freitag wurde die Strecke wieder für den Verkehr freigegeben, hieß es in einer Mitteilung des Landesbetriebs Straßenwesen.
Meine liebe Kollegin Kristy Augustin hat am Dienstag in der Pressekonferenz des Landtages Brandenburg das 10-Punkte Sofortprogramm der CDU-Fraktion vorgestellt. Es ist kein leichtes Thema. Denn es umfasst physische und psychische Gewalt, sexuellen Missbrauch, Misshandlungen und Vernachlässigung bei Kindern und Jugendlichen. Richtig ist: Es braucht künftig wirkungsvollere Maßnahmen, insbesondere mit Blick auf die digitalen Medien. Vielen Dank, liebe Kristy für Deine Arbeit!
Die Plenumstage in Potsdam waren diesen Monat auch wieder gut gefüllt. Reden dürfte ich zu den Oppositionsanträgen Reaktivierung von Haltepunkten, Betriebskostenabrechnung und Schülertickets. Die aktuelle Stunde am Mittwoch thematisierte u.a. den Wirtschaftsstandort Brandenburg und natürlich auch den zurückliegenden Anschlag auf die Stromversorgung der TESLA-Region, die einen immensen wirtschaftlichen Schaden verursacht hatte. Dieser hat uns noch einmal vor Augen geführt, wie verletzlich unsere Energieinfrastruktur tatsächlich ist.
Meine Meinung zur ORAFOL-Debatte im Landtag
Zum Thema ORAFOL und die Kritik von Geschäftsführer Dr. Holger Loclair an den schleppenden Genehmigungsverfahren für die wichtigen Erweiterungsprojekte war vonseiten der SPD-Fraktion im Landtag lange Zeit nichts zu hören. Vielleicht stand man dort noch unter Schock, nachdem Wirtschaftsminister Steinbach im letzten Plenum noch einmal unnötig Öl ins Feuer gegossen hatte, als er seine Enttäuschung über die Aussagen des Unternehmers zur mangelnden Unterstützung zur Kenntnis nehmen musste.
Nun konnte man der hiesigen Presse jedoch entnehmen, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD, Daniel Keller, im Plenum wohl doch ein paar verständnisvolle Worte zu ORAFOL parat hielt und dem SPD-geführten Wirtschaftsministerium in dessen Grundauffassung gründlich widersprach. Man müsse die Probleme nun gemeinsam mit ORAFOL lösen, hieß es da mitunter.
Naja, etwas spät. Denn als CDU-Fraktion haben wir schonmal im Februar – ohne große Worte zu verlieren – die Initiative ergriffen und ORAFOL mit den zuständigen Stellen im Land zusammengebracht. In dem Gespräch konnten auch einige wesentliche Punkte ausgeräumt werden, so dass es mit der wichtigen Erweiterung bei uns in Oranienburg nun hoffentlich vorwärtsgehen kann. Was die SPD-Fraktion außer warmer Worte in der Sache jetzt noch konstruktiv beitragen möchte, bleibt hingegen mehr als rätselhaft.
Das Stadtgespräch in Oranienburg
Stadtgespräch in Oranienburg – Am vergangenen Montag lud ich die Oranienburgerinnen und Oranienburger wieder zum traditionellen Stadtgespräch in die Bernauer Straße ein. Dabei ging es neben den aktuellen bundes- und landespolitischen Themen natürlich auch um die künftigen inhaltlichen Weichenstellungen vor Ort. Kita, Schule, Straßenbau – Die CDU kann auf die zentralen Zukunftsfragen unserer Stadt gute Antworten geben, zeigten sich viele Bürger nach dem Austausch sehr zufrieden.
Der Wochenrückblick geht erstmal in die Osterpause. Denn noch ganz viele Eier müssen bemalt und anschließend in den Gärten versteckt werden.
Herzliche Grüße und eine schöne Osterzeit,
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt