Unerträgliche Debatte im Landtag

28.01.2024, 16:30 Uhr
Foto: Alex Habenicht
Foto: Alex Habenicht

Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Kriegerinnen aus Brandenburg | Bahnstreik und Pendlerfrust | CDA mit neuem Vorstand | Meine Meinung zur Remigrationsdebatte im Landtag | Mit der Feuerwehr in Eggesin | u.v.m.

Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche

Die Kriegerinnen aus Brandenburg – Unter diesem Motto besuchten wir zum Karneval die traditionelle Mädchensitzung der FU Köln. Dabei steht zwar zunächst einmal der Spaß im Vordergrund, aber auch das Netzwerken unter Frauen in der Union kommt nicht zu kurz. Gemeinsam mit meinen lieben Kolleginnen Kristy Augustin und Larissa Markus machten wir also am Dienstag den Satory Saal in Köln unsicher. Und die Bahn? Die hat uns kurz vor Streikbeginn glücklicherweise doch noch mit zurück nach Brandenburg genommen!


Apropos Bahnstreik. Dieser wurde auch diese Woche weiter fortgeführt, um mehr Lohn sowie eine 35-Tage-Woche für einen Teil der Lokführer zu erwirken. Die GDL trieb es dieser Tage aber auf die Spitze, so dass in der Bevölkerung mittlerweile kaum noch Verständnis für die Methoden des Herrn Weselsky vorhanden sind. Vor allem die vielen Pendlerinnen und Pendler, die tagtäglich auf einen funktionierenden Nahverkehr angewiesen sind, um zum Beispiel zur Arbeit zu gelangen, sind die Leidtragenden.

Die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) wählte am Wochenende einen neuen Vorstand. Mit von der Partie war auch wieder eine kleine Delegation aus Oberhavel. Mit Wolfgang Gall, Sozialdezernent aus dem Havelland, ist die Vereinigung für die kommenden Jahre sehr gut aufgestellt. Die Wahrung des Wohlstands für die Menschen der Mittelschicht steht dabei im Zentrum der inhaltlichen Ausrichtung der CDA in Brandenburg.

Meine Meinung zur Remigrationsdebatte im Landtag


Das Plenum im Landtag Brandenburg tagte diese Woche wieder in Potsdam. Das Mobilitätsgesetz konnte beschlossen werden, ebenso wie der Solareuro. Für Furore sorgte allerdings die Debatte zum Thema Remigration, welche von der AfD-Fraktion für Mittwoch angemeldet wurde. Nicht nur, dass die Redebeiträge des Einbringers mehr als peinlich waren, getoppt wurde die ganze Sache nur noch durch die Rede des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN.

Diese war unerträglich und unwürdig für jeden Demokraten! Die Debatte dokumentierte somit einmal mehr: Wer für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit eintritt, der kann mit den Parteien von Linksaußen und Rechtsaußen keine gemeinsame Sache machen.

Mit der Feuerwehr in Eggesin


Am Samstag besuchte ich mit den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Germendorf die Jahreshauptversammlung ihrer Partnerwehr in Eggesin. Seit 10 Jahren besteht diese Partnerschaft bereits und wird mit gegenseitigen Besuchen und einem freundschaftlichen Austausch besonders gepflegt. Zusammen mit Germendorfs Ortswehrführer Cornel Gratz durfte ich die besten Grüße aus Brandenburg und meiner Heimatstadt Oranienburg überbringen.

Herzliche Grüße und einen schönen Sonntag
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt

 

aktualisiert von Christian Howe, 28.01.2024, 16:56 Uhr