Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Frostige Stimmung mit dem Landkreis OHV | Blaulichtempfang der CDU-Fraktion | Rosen und Kränze zum Gedenken | Meine Meinung zum Machtwort aus Karlsruhe | Vorlesetag mit Rocco Randale in Friedrichsthal | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche
Frostige Stimmung liegt in der Luft. Vor allem mit Blick auf die aktuelle Bundes- und Kreispolitik. Während der Grundsteinlegung der Drei-Felder-Sporthalle für die Torhorst-Gesamtschule Oranienburg am vergangenen Montag kam es dabei zu einigen unterkühlten Begegnungen zwischen Politik, Lehrer- und Elternschaft auf der einen Seite sowie der Administration um Landrat Alexander Tönnies auf der anderen Seite. Nicht nur, dass die langersehnte Sporthalle bereits mehr als 5,5 Jahre auf sich warten lässt, auch die geplante Achtzügigkeit für die Torhorst sorgte in der zurückliegenden Woche für Eiszeitstimmung.
Brandenburg - Heimat der Fleißigen. Unter diesem Motto verabschiedeten die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der CDU Brandenburg ihr Positionspapier im Anschluss unserer Klausurtagung in Neuruppin. Einige Leistungsträger unserer Gesellschaft konnten wir dann auch zu unserem Blaulichtempfang am Donnerstag im Landtag Brandenburg begrüßen. Vor allem die vielen Ehrenamtler von der Wasserrettung, dem DRK, dem THW oder der Freiwilligen Feuerwehr leisten neben ihrem Beruf auch in ihrer Freizeit noch einmal Unglaubliches. Diese Leistung angemessen zu würdigen, hat sich die CDU in Brandenburg auf die Fahne geschrieben. Schön, dass auch so viele bekannte Gesichter aus Oranienburg der Einladung der CDU gefolgt sind.
Infrastruktur und Mobilität waren diese Woche nicht nur Themen der Stadt- und Landtagsgremien, auch die CDU Glienicke lud mich zu einem entsprechenden Themenabend ein. Mit von der Partie war auch Reinickendorfs Bezirksstadträtin für Verkehr, Julia Schrod-Thiel, mit der wir gemeinsam über den „kleinen Grenzverkehr“ zwischen Berlin und Brandenburg diskutierten. Lieber Ulrich Strempel, an dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön für die Einladung.
Samstag und Sonntag standen unter dem Stern des Gedenkens. Zum einen lud der Pfadfinderstamm Schwarzer Schwan nach Sachsenhausen, um den Opfern des Holocausts zu gedenken, zum anderen war Volkstrauertag, den wir als CDU traditionell mit einer Kranzniederlegung zur Erinnerung an die Opfer der Weltkriege begehen.
Meine Meinung zum Machtwort aus Karlsruhe
Der Nachtragshaushalt des Bundes aus dem Jahr 2021 ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in dieser Woche höchstrichterlich geurteilt. Die CDU hatte gegen die widerrechtliche Verschiebung von Kreditaufnahmen zur Bewältigung der Coronapandemie in den neuen Klimafonds geklagt und dabei recht bekommen. Der Fingerzeig aus Karlsruhe mit Blick auf die Einhaltung der Schuldenbremse war eindeutig.
Jetzt ist endlich wieder Haushaltsdisziplin angesagt. Denn die Bundesregierung muss nach den Regeln der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit handeln, um nachfolgenden Generationen nicht noch mehr Lasten aufzubürden. So manch ein Wahlversprechen von SPD, FDP und Grüne droht damit zu wackeln, aber auch die notwendige Transformation der Energiewirtschaft steht auf wackligen Beinen. Statt Gießkanne heißt es jetzt wieder Prioritäten setzen. Ein erster Ansatz wäre zum Beispiel die sofortige Rücknahme des Heizungsgesetzes, wie Dr. Jan Redmann (CDU) es diese Woche als Reaktion einforderte.
Rocco Randale in Friedrichsthal
Mit Rocco Randale und viel Vorfreude im Gepäck besuchte ich am Freitag die Grundschule Friedrichsthal. Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages bin ich traditionell hier vor Ort, um den Kids einer zweiten Klasse eine Schulstunde lang vorzulesen. Und für die Buchauswahl lasse ich mich immer von einer netten Bibliothekarin aus Leegebruch beraten. Jedes Jahr einer der schönsten Termine im Kalender!
Herzliche Grüße und einen schönen Sonntag,
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt