Die Novelle

18.06.2023, 08:55 Uhr
Foto: Alex Habenicht
Foto: Alex Habenicht

Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Vorbeugender Waldbrandschutz | Eine aufziehende Wohnungsbaukrise | 17. Juni 1953 - Aufstand gegen den Unrechtsstaat | Meine Meinung zur Novelle der Bauordnung | MAZ-Feuerwehr-Cup in Germendorf | u.v.m.

Ein kleiner Rückblick auf die Woche

Diese Woche konnte die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg ein mehrseitiges Antragspaket zum vorbeugenden Waldbrandschutz vorstellen. Eine bessere Löschwasserversorgung, mehr munitionsberäumte Schneisen, mehr Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten, mehr gepanzerte Technik sowie der Aufbau eines flächendeckenden Digitalfunks in Waldgebieten sollen die Waldbrandbekämpfung in Brandenburg künftig noch weiter verbessern. Hinzu kommt eine Erfolgskontrolle des Spyra-Gutachtens, was den Antrag speziell für die Modellregion Oranienburg noch einmal besonders relevant macht.


Bauen, Wohnen, Sanieren – Diese Themen standen die Woche besonders im Fokus. Das digitale Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion zum Wohneigentum und die Fachanhörung zur Novelle der Brandenburger Bauordnung im Infrastrukturausschuss am Donnerstag verdeutlichten die aktuellen Herausforderungen der Branche noch einmal unmissverständlich. Um 48 Prozent ist der Wohnungsbau in Brandenburg im Vergleich zum Vorjahresquartal bereits zurückgegangen. Der Traum von den eigenen vier Wänden rückt für Viele derzeit ebenso in weite Ferne.


In Oranienburg findet dieses Wochenende wieder das traditionelle Stadtfest mit Drachenbootrennen statt. Wie bestellt und pünktlich zur offiziellen Eröffnungsrede von Landrat und Bürgermeister schüttete es wie aus Kübeln. Manch ein Gast unkte bereits hinter vorgehaltener Hand und sah in dem Wolkenbruch ein Zeichen, speziell mit Blick auf die bislang doch recht dürftige Bilanz der beiden Amtsinhaber in Schloss und Landratsamt. 

Am Samstag jährte sich der Volksaufstand in der DDR zum 70. Mal. Am 17. Juni 1953 gingen rund eine Million Menschen in Ost-Berlin und in der DDR auf die Straßen, um gegen das Unrecht und die Diktatur zu demonstrieren. Trotz friedlicher Demonstrationen antwortete das SED-Regime mit Gewalt: Sowjetische Panzer rollten auf und der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Der Mut und der Einsatz der Demonstranten für Freiheit, Demokratie und Wiedervereinigung bleiben unvergessen. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Jan Redmann brachte anlässlich des Jahrestages nun sogar einen neuen Feiertag ins Spiel.

Meine Meinung zur Novelle der Brandenburger Bauordnung


Mehr Solar auf Dächern öffentlicher und gewerblich genutzter Gebäude ist ein richtiger und guter Weg. Nach der Anhörung zur Novelle der Bauordnung im Infrastrukturausschuss ist für mich jedoch ebenso klar, dass eine Solardachpflicht für private Hauseigentümer hingegen nicht zielführend ist.

Aus der Wohnungswirtschaft, speziell vom BBU, kamen hierzu noch einmal mahnende Worte. Denn das aktuelle Marktumfeld (Bauzinsen, Rohstoffpreise, Fachkräfte, etc.) macht das Bauen aktuell immer teurer und für viele Akteure vielerorts unwirtschaftlich. Klar ist: Eine Solardachpflicht auch für Private und unsere Wohnungsbauunternehmen würde diesen Trend noch einmal verstärken und dem dringend notwendigen Wohnungsbau zusätzliche Hürden aufbürden. Anreize sowie der notwendige Abbau bürokratischer Hürden ist also der deutlich bessere Weg.

Feuerwehr-Cup in Germendorf


Nach einer mehrjährigen Pause konnte am Samstag wieder der MAZ-Feuerwehr-Cup in Germendorf stattfinden. Insgesamt acht Teams traten gegeneinander an und spielten um den goldenen Pokal. Mit von der Partie waren die Kameradinnen und Kameraden aus Leegebruch, Germendorf, Nassenheide, Kremmen, Sachsenhausen, Borgsdorf, Birkenwerder und Fürstenberg. Ein tolles Event und auch der kleine Schauer zwischendurch tat der guten Stimmung unter den Teams keinen Abbruch.


Herzliche Grüße und einen schönen Sonntag,
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt

aktualisiert von Christian Howe, 17.06.2023, 18:59 Uhr