Ein Konsens für mehr Sicherheit

19.02.2023, 08:55 Uhr
Foto: Alex Habenicht
Foto: Alex Habenicht

Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Die CDU triumphiert in Berlin | Die Oberschule Lehnitz bringt sich in Erinnerung | Mentoring im Aktionsprogramm Kommune | Meine Meinung zur Neuauflage des Bomben-Gutachtens | Großer Bahnhof in Wensickendorf | u.v.m.

Ein kleiner Rückblick auf die Woche

Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus verlief für die CDU und die Berlinerinnen und Berliner sehr erfreulich. Die Koalition aus SPD, Grüne und DIE LINKE wurde vom Wähler abgestraft. So konnte die regierende Bürgermeisterin nicht mehr glaubhaft vermitteln, dass sie es ist, die die Probleme lösen und das Land in den kommenden 5 Jahren voranbringen kann. Stattdessen wurde die CDU mit 28,2 Prozent deutlich stärkste Kraft. Somit liegt der Regierungsauftrag nun bei Kai Wegner und der CDU Berlin. Herzliche Gratulation an meine lieben Kolleginnen und Kollegen für dieses großartige Ergebnis.

Alle guten Dinge sind drei – Das dachte sich wohl auch die Oberschule Lehnitz um Schulleiterin Katja Hoyer. Denn auch diese Woche war wieder eine 9. Klasse aus dem Oranienburger Ortsteil zu Gast im Landtag Brandenburg, um mit uns über Politik und den Alltag der Abgeordneten zu reden. Eine Frage befasste sich diesmal wieder mit den Protestaktionen der Klimakleber, die mit ihren Methoden Rettungseinsätze behindern, was am Ende immer auch Menschenleben gefährdet. Meine klare Meinung dazu: Geht gar nicht und gehört konsequent und hart bestraft!

Mehr Frauen in die Politik – Als Abgeordnete des Landtages Brandenburg nehme ich auch am Mentoring des Aktionsprogramms Kommune teil. Das Ziel: Mehr Frauen für die Politik begeistern und sie auf dem Weg zum Beispiel in die Kommunalpolitik begleiten. Mein Mentee Emy Schwarze besuchte mich diese Woche im Landtag, um sich mit mir auszutauschen und einige Tipps und Hinweise dafür zu erhalten. Übrigens: Unter dem Motto „Bei uns doch nicht!“ starten Anfang März auch wieder die 33. Brandenburgischen Frauenwochen. Auch in Oranienburg finden wieder interessante Veranstaltungen statt. Mehr dazu: Link.



Die CDU Glienicke/Nordbahn traf sich am Freitag zum gut besuchten Jahresempfang. Mein CDU-Kollege Dr. Ulrich Strempel hat mich dazu eingeladen und mir und unserem Bundestagsabgeordneten Uwe Feiler die Gelegenheit gegeben, auch ein paar Grußworte an die Gäste zu richten. Herzlichen Dank für die gute Organisation und die gelungene Veranstaltung. 

Meine Meinung zur Neuauflage des Bomben-Gutachtens



Braucht es ein neues Gutachten für die Bombensuche in Oranienburg? Ich persönlich finde, das könnte durchaus Sinn ergeben. Denn die konzeptionelle Grundlage für die systematische Bombenabsuche in meiner Heimatstadt richtet sich nach den Erkenntnissen von Prof. Dr. Wolfgang Spyra und seinem Team von der BTU Cottbus. Das von ihnen erstellte Gutachten ist jedoch bereits 15 Jahre alt. Mittlerweile haben sich die technischen Voraussetzungen und auch die Erfahrungen bei der Bombenabsuche vor Ort verändert. Auch konnten viele Flächen der stark gefährdeten Kategorien 9 und 10 bereits abgesucht werden. In den letzten Monaten wurde daher immer wieder eine Neuauflage diskutiert.

Ich bin deshalb froh, dass wir im Frühjahr auch persönlich mit Prof. Dr. Wolfgang Spyra dazu ins Gespräch kommen können. Der Innenausschuss des Landtages besucht zudem Anfang März die Stadt, um sich im Vorfeld der Anhörung, zu der auch der Kampfmittelexperte eingeladen ist, ein Bild von der aktuellen Situation an der Schleuse Friedenthal zu machen. Dort soll Ende März nämlich Bombe Nummer 220 (seit 1990) entschärft werden. Aufgrund der Komplexität der Lage und des fortgeschrittenen Alters vieler Blindgänger, wird die Absuche immer schwieriger, gefährlicher und kostspieliger. 

Ich bin aber zuversichtlich, dass wir auch diesmal wieder einen fraktionsübergreifenden Konsens in der Sache finden werden. Vor allem unter dem Eindruck des Vor-Ort-Termins und des anstehenden Fachgesprächs sind vielleicht noch ein paar Hilfen mehr für die Stadt und im Sinne der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger herauszuholen. Mehr Infos dazu in dem folgenden Artikel auf meiner Webseite.

Großer Bahnhof in Wensickendorf – Landhotel öffnet die Türen



Spannend, was unserer Ortsteile alles zu bieten haben! Zum Tag der offenen Tür lud am Wochenende die neue Chefin des Landhotels in Wensickendorf ein. Lisa Schmuck möchte die Räumlichkeiten im Dorfkern aus dem Dornröschenschlaf erwecken. Mit 30 Zimmern, verschiedenen Konferenzmöglichkeiten und dem unvergleichlichen Landhauscharme lädt das Gasthaus durchaus zum Verweilen ein. Auch Events, wie Hochzeiten, können dort gefeiert werden. Ein besonderer Hingucker war dabei das Kaminzimmer mit integrierter Sauna, wie ich finde.

Gemeinsam mit Werner Mundt und Christian Howe konnte ich am Samstag dem Team um Lisa Schmuck die Grüße der CDU überbringen. Mehr Infos zum Betreiberwechsel und zu den neuen Ideen sind noch einmal in diesem Artikel von Volkmar Ernst im Oranienburger Generalanzeiger nachzulesen.

Herzliche Grüße und einen schönen Sonntag
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt

 

aktualisiert von Christian Howe, 18.02.2023, 14:43 Uhr